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Solidarität mit Israel! „Linke“ Antisemit_innen isolieren. Redebeitrag des BAK Shalom auf der Demo am 13.12. in Hamburg

Im Nachfolgenden dokumentieren wir unseren Redebeitrag auf der Demo des Bündnisses gegen Hamburger Unzumutbarkeiten am 13.12. in Hamburg.

Es geht uns hier nicht bloß darum, die Aufführung des Films „Warum Israel“ durchzusetzen. Und auch nicht allein darum, die antisemitischen Schlägereien zu verurteilen, die wahrlich nur die widerliche neueste Offenbarung aus dem Sumpf sich „links“ nennender Gruppen sind.

Ich spreche hier im Namen des BAK Shalom der Linksjugend [’solid] und hoffentlich im Sinne vieler anderer, wenn ich sage: Wir sind heute hier, weil es keinen Raum für Antisemitismus und Antizionismus geben darf. Antisemitische und antizionistische Gruppen haben in linken Bündnissen, Netzwerken und Zusammenhängen keinen Platz. Gruppen wie die TAN oder SOL werden noch zu oft auf Demonstrationen geduldet und konnten bisher weitestgehend unbehelligt – etwa auf dem Schanzenfest oder dem EuroMayday – ihre zum Teil stalinistischen und antiemanzipatorischen Pamphlete verteilen.

Das Problem ist nicht nur die Geschichtslosigkeit dieser Gruppen, die verkennen, das Israel auch die Staat gewordene Konsequenz aus Auschwitz und den anderen Vernichtungslagern der Nationalsozialisten darstellt. Der gesellschaftliche Umschlag in die Barbarei machte einen jüdischen Staat als Bollwerk gegen antisemitische Verfolgung zu einer Notwendigkeit.

Israel fungiert – nicht nur im Weltbild von Gruppen aus dem B5-Spektrum – als der „Jude unter den Staaten“ (Léon Poliakov). So haben in einer europaweiten Untersuchung im Jahre 2003 59% der Befragten Israel als die größte Bedrohung für den Weltfrieden bezeichnet.

Heute manifestiert sich der Antisemitismus meist nicht mehr in seiner klassischen Gestalt. Rufe wie „Judenschweine“, die vor dem B-Movie im Oktober zu hören waren, sind heute die Ausnahme. Die Ermordung der europäischen Juden hat zu einer Verschiebung des antisemitischen Ressentiments geführt. Die neue Form des „sekundären Antisemitismus“ zeigt sich unter anderem im Antizionismus und in regressiver, also rückwärts gewandter Kapitalismuskritik.

In dem Weltbild der „Antiimperialist_innen“ ist Israel immer noch der „Flugzeugträger des amerikanischen Imperialismus“ und wird – losgelöst von der Situation in der sich der Staat befindet – einseitig als „aggressiver Kriegstreiber“ wahrgenommen. Dabei wird verkannt, dass Israel die einzige Demokratie im Nahen Osten ist und ein Ort, an dem – insbesondere auch im Vergleich zu den Nachbarstaaten – Meinungsfreiheit, individuelle Entfaltung, gewerkschaftliche Zusammenschlüsse, sexuelle Freiheiten, religiöser Pluralismus und eine verhältnismäßig stabile soziale Absicherung gewährleistet sind (übrigens nicht nur für Israels jüdische Bevölkerung). Auch deshalb sind wir solidarisch mit Israel. Dies schließt auch eine Solidarität mit Verteidigungsmaßnahmen aller Art mit ein.

Dass selbsternannte „Linke“ häufig reaktionäre Regime verteidigen statt diese zu kritisieren, resultiert aus einem obsoleten Antiimperialismus, der durch ein manichäisches Denken gekennzeichnet ist. Eine kompromisslose Absage an den Antiimperialismus – und damit von antizionistischen und antiamerikanistischen Weltbildern – ist die Voraussetzung für die Neukonstituierung einer emanzipatorischen Gesellschafts- und Kapitalismuskritik.

Innerhalb der Partei „Die Linke“ sieht es nicht anders aus als in der linken Bewegung als solche. Auch wenn sich jetzt langsam auch deutliche Stimmen gegen das Vorgehen von TAN und SOL erhoben haben. Der bekennende Hamas-Freund Norman Paech – als ehemaliger außenpolitische Sprecher der Bundestagsfraktion der Linken – hat sich in den Ruhestand verabschiedet. Doch der antizionistische Wahn geht weiter. So hat etwa Joachim Bischoff (Abgeordneter der Hamburger Bürgerschaft) als Ko-Autor an einem Text mitgearbeitet, der schon in der Überschrift deutlich Stellung bezieht: dort wird vom „Elend im Gaza-Streifen“ auf der einen und der „völkerrechtswidrige Politik Israels“ auf der anderen Seite gesprochen.

Die Wortwahl von Bischoff und Müller ist entlarvend. So wird etwa von „Landraub“ und „barbarischen, völkerrechtswidrigen Akten gegen die palästinensische Zivilbevölkerung.“ gesprochen, womit die Autoren direkten Bezug auf den Goldstone-Bericht nehmen, ein „antiisraelisches Machwerk, das de facto auf das Konto israelfeindlicher NGOs geht, die maßgeblich aus Europa finanziert werden und aus deren Mitte das Personal kommt, das über den jüdischen Staat zu Gericht saß.

Die Palästinenser_innen werden als reine Opfer stilisiert, wobei der Beitrag der Hamas zur faktischen sozialen Schieflage im Gazastreifen, die Korruption der Palästinensischen Behörden oder das Versickern von Subventionen und Hilfsgeldern im Gazastreifen komplett ausgeblendet werden. Israel ist in dieser Darstellung nicht nur Sündenbock, sondern Täter.

Dies ist nur ein Beispiel für die Israelfeinde und antizionistischen Antisemiten in der Partei DIE LINKE. Die Linksruckideologin Christine Buchholz, die für die Hibsollah Partei ergreift, ist mittlerweile ebenso im Bundestag wie Nicole Gohlke, die zur Zusammenarbeit mit der Hamas aufruft. Die Stimmen innerhalb der Partei, die sich dagegen richten, sind kaum noch zu vernehmen. Der BAK Shalom ist ein Arbeitskreis, der versucht, die Antisemiten nicht unwidersprochen agieren zu lassen. So lange Positionen von Paech und Buchholz aber in einigen Landesverbänden mehrheitsfähig sind und es kaum noch prominente Stimmen gibt, die sich gegen den Antisemitismus in den eigenen Reihen stellen, so lange werden sich weiter linke Antisemiten in der Partei bewegen. Es ist kein Zufall, dass die Rechtfertigung der antisemitischen Schläger auf der Homepage des Hamburger Landesverbands der Partei die LINKE veröffentlicht wurde.

Wir fordern von der Partei DIE LINKE, konsequent gegen antizionistischen Antisemitismus in den eigenen Reihen vorzugehen. Antisemitismus ist ein Problem innerhalb der Partei. Davor die Augen zu verschließen, wäre verheerend.
Wie fordern, die antisemitischen Vorfälle in Hamburg zum Anlass zu nehmen, eine ernsthafte Debatte über den Zustand der Partei zu beginnen und Antisemiten zu isolieren und in letzter Konsequenz aus der Partei zu werfen.

Der BAK Shalom hingegen macht es sich zur Aufgabe, solchen regressiven Meinungen – nicht nur innerhalb der Linken – entschieden entgegen zu treten. Auch auf die Gefahr hin, dass unser Engagement dabei wahlweise als „rechts“, „imperialistisch“, „kriegstreiberisch“ oder gar „stalinistisch“ diffamiert wird.

Für eine klare Absage an Antisemitismus, Antizionismus, Antiamerikanismus und regressiven Antikapitalismus! Solidarität mit Israel ist nicht nur eine Parole, sondern Maßstab für die gesamte Linke, erst recht in Deutschland, erst recht hier, wo trotz Massenmord an Juden noch immer antisemitische Ideologie weiterbesteht.

LAK Shalom bei Twitter

Seit letztem Monat ist auch der LAK Shalom bei Twitter präsent. Ihr könnt uns nun auch über @shalomhamburg anzwitschern oder einfach nur unsere Tweets lesen. Happy following!

„Hamburg für Israel!“ Eine erfolgreiche Solidaritätskundgebung an der Mönckebergstraße

Der LAK Shalom freut sich als Mitorganisator der Kundgebung über die zahlreiche Unterstützung. Neben zahlreichen Menschen, die persönlich kamen, um ihre Solidarität auszudrücken gab es auch zahlreiche Unterstützungserklärungen per e-Mail oder Telefon. Unter anderem sogar vom Team des FC St. Pauli. – Die Resonanz auf diese Aktion ist erfreulich und lässt auf eine noch höhere Beteiligung beim nächsten mal hoffen.

Die Organisator_innen des Netzwerkes “Hamburg für Israel!” bedanken sich für die Unterstützung der Solidaritätskundgebung am gestrigen Samstag, den 17.01.2009 am Gerhard-Hauptmann-Platz/Ida-Ehre-Platz. Zwischen 750 (Polizeiangaben) und knapp 1000 Menschen (eigene Schätzungen) kamen am Abend, um ihre Solidarität für Israel zu bekunden und öffentlich gegen den Terror der Hamas Stellung zu beziehen. Dabei ist besonders hervorzuheben, das die Teilnehmer_innen einen bunten Querschnitt der Hamburger Bevölkerung darstellten. Vertreten waren fast alle Gesellschaftsschichten, quer durch alle Religionen und Weltanschauungen, durch aller Altersgruppen und durch die politischen Lager von Antifa bis ins bürgerlich-liberale Lager vereinte man sich in einer politischen Frage: Um Solidarität mit Israel zu bekunden, das Selbstverteidigungsrecht des jüdischen Staates als geschichtliche Konsequenz und Recht eines souveränen Staates hervor zu stellen und um zu zeigen, dass es keinen Frieden mit einer antisemitischen Terrororganisation wie der Hamas geben kann.

In deutsch, hebräisch, russisch und arabisch wurden die Teilnehmenden der Kundgebung begrüßt. Die Redner_innen machten in ihren Beiträgen deutlich, dass das Töten von Zivilist_innen weder das beabsichtigte Ziel Israels, noch ein Grund zur Freude ist. In einer Schweigeminute wurde allen unschuldigen Opfern des Konfliktes gedacht. In den Ansprachen wurde ausdrücklich die antisemitische Hamas als Gegnerin genannt. Eine Unterstützung der Hamas auf Demos in Europa wurde ebenso kritisiert wie wirtschaftliche Beziehungen zu der islamischen Diktatur Iran, die die Hamas mit Geld und Waffen versorgt.

Quelle: http://hamburgfuerisrael.wordpress.com/

Gegen „Querfront“-Tendenzen!

Am 2.Januar forderte der außenpolitische Sprecher der Linksfraktion Norman Paech in Hamburg – vor einer Fahne des militärischen Armes der Hamas – die sofortige Aufnahme von Verhandlungen mit der Hamas und erklärte, dass er eine Strafanzeige beim Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag gegen Ehud Olmert wegen “Verbrechen gegen die Menschlichkeit“ befürwortet. Nach der Kooperation mit den pro-Hamas-Aktivist_innen scheut Paech nun offenbar auch nicht die Zusammenarbeit mit dem Querfront-Strategen und ND-Autor Jürgen Elsässer.

Bei einer Veranstaltung zum Thema „Terrorziel Europa“ will Norman Paech Jürgen Elsässer als Gesprächspartner im zur Lesung und Diskussion empfangen (siehe Anhang). In der Einladung wird darauf verwiesen, dass Elsässer für „konkret, junge welt und jungle world“ geschrieben hat. Dass er aus all diesen Publikationen – selbst aus der antiisraelischen „Zeitung „junge Welt – wegen seiner völkisch-nationalistischen und Querfront-Tendenzen rausgeschmissen wurde, ist dabei natürlich nicht erwähnt. Welche menschenverachtenden Ideologien und Verschwörungstheorien Elsässer vertritt wird auch dadurch deutlich, dass NPD und die rechtsextreme Zeitung „Junge Freiheit“ haben ihn mittlerweile für seine strukturell-antisemitischen Texte in ihren Reihen begrüßt haben.

Die taz schreibt, was der Nationalbolschewist Elsässer mit seiner Volksinitiative will, die er gemeinsam mit einem Exbundeswehr- und einem Ex-NVA-Offizier gegründet hat:

Sie will die Linke und Rechte mobilisieren, bis hin zu Teilen der bewaffneten Organe, des Verfassungsschutzes, des deutschen Unternehmertums und (antisemitischen) Verschwörungstheoretikern, um „die Nöte der normalen Leute aufzugreifen“. Zwar gehe es dabei letztlich um „Klasse gegen Klasse“, aber erst einmal müsse der „Nationalstaat“ gegen den „Yankee-Imperialismus“ und die EU verteidigt werden.
„Die moderne deutsche Autoindustrie etwa hat es nicht verdient, durch US-Heuschrecken ruiniert zu werden“, so Elsässer am Samstag. Er rät den deutschen Arbeitern zu Betriebsbesetzungen zusammen mit den ebenfalls gefährdeten Unternehmern. Als „antideutsch“ begreift er nun vor allem die Deutsche Bank. Seine „Volksfront-Ini“ will „raus dem linken Getto“, das „ökologisch völlig versaut“ und zudem in der Sprache der „Political Correctness“ („eine ,Neusprech‘-Erfindung von US-,Thinktanks‘ “) erstarrt sei.
Um zu einem „richtigen Wir“ zu werden, mündet seine Ini demnächst in einen „auf keinen Fall marxistischen Kongress“ – und dann in eine „Volksfrontbewegung“. Diese soll keine Konkurrenz zu den Parteien, schon gar nicht der Linkspartei sein, sondern ihr „Katalysator“.

Der LAK Shalom der Linksjugend hat den Landesvorstand der Partei „Die Linke“ dazu aufgefordert, die Veranstaltung mit Elsässer abzusagen. Auch die Galerie der Schlumper, die als Veranstaltungsort dienen soll, wurde gebeten von dem Mietangebot Abstand zu nehmen. Sollte die Veranstaltung dennoch statt finden, ist es sicherlich sinnvoll, diese mit Protest zu begleiten. Der Termin ist Sonntag, der 18.1., um 12 Uhr, direkt neben dem Knust an der U-Bahn Feldstraße.

Hamburg für Israel! Stoppt den Terror der Hamas. | Solidaritätskundgebung am 17.01.

Israel verteidigt sich derzeit gegen den acht Jahre andauernden Raketenbeschuss der Hamas, der auch nach dem israelischen Abzug aus dem Gazastreifens anhält. Tausende Raketen sind seit dem Jahr 2001 auf den Staat Israel und seine Bevölkerung abgeschossen worden. Zudem schlugen wieder Raketen aus dem Libanon in Nordisrael ein.

In Hamburg hat sich daher ein Netzwerk gebildet, dass über die Hintergründe der aktuellen Ereignisse informieren will und zu einer Solidaritätskundgebung in Hamburg am Samstag, den 17. Januar um 18.00 Uhr auf den Ida-Ehre-Platz (Mönckebergstraße) aufruft.

Das Netzwerk „Hamburg für Israel“ informiert auf seiner Webseite (http://hamburgfuerisrael.wordpress.com) über diese Kundgebung. Dort kann zusätzlich über die Kommentarfunktion und ein Formular Beteiligungsbereitschaft oder Sympathie bekundet werden.

Der Landesarbeitskreis (LAK) Shalom der Linksjugend [’solid] Hamburg beteiligt sich aktiv an dem Netzwerk und unterstützt die Kundgebung.

An dieser Stelle möchten wir auch noch einmal auf die Demonstration in Berlin am Sonntag, den 11. Januar aufmerksam machen, zu der auch der BAK Shalom mobilisiert:

Solidarität mit Israel – Stoppt den Terror der Hamas
Support Israel to stop Hamas terror

Sonntag, 11. Januar 2009
14 Uhr
Breitscheidplatz an der Gedächtniskirche

Seit acht Jahren steht Israel unter Beschuss der Hamas. Israels Rückzug aus Gaza sollte Frieden bringen, das Ergebnis sind über 10.000 Raketen allein in den letzten zwei Jahren aus Gaza auf zivile Ziele in Südisrael.
Die Terrororganisation Hamas bombardiert bewusst Zivilisten. Sie hat den „Waffenstillstand” wiederholt gebrochen und im Dezember 2008 einseitig aufgekündigt. Israels Selbstverteidigung ist legitim und kein Verbrechen!

Israel befindet sich in einer sehr schwierigen Lage, denn die Terroristen der Hamas verstecken ihre Militärstützpunkte und Abschussvorrichtungen unter Verletzung der Genfer Konvention in dicht bevölkerten Gebieten, missbrauchen dadurch Menschen als Schutzschilde und machen damit zivile Opfer unvermeidlich. Israel dagegen warnt Zivilisten vor Angriffen per SMS, mit Flugblättern oder in Radioaufrufen.

Die Hamas hat diesen Konflikt eröffnet und trägt die Verantwortung für das Leid auf beiden Seiten! Um zu einem Frieden in der Region zu gelangen, muss die islamistische Diktatur der Terrororganisation Hamas dauerhaft beendet werden!

Auch Deutschland ist Akteur in diesem Konflikt – die Bundesrepublik ist der wichtigste westliche Handelspartner des Iran, und damit des totalitären Regimes von Mahmud Ahmadinedjad.

Wir fordern die Isolierung der Hamas, sowie ein Verbot der Hisbollah und ähnlicher Organisationen in Deutschland. Wir erklären uns solidarisch mit den vom islamistischen Terror bedrohten Menschen in Israel, aber auch in Gaza, Libanon und im Iran.

Antisemitismus und die Darstellung „des Jüdischen“ in der Kunst – 
Moderierter Rundgang durch die ständige Ausstellung der Hamburger Kunsthalle

Wir laden zu einer thematischen Museumsführung am Donnerstag, den 18. Dezember 2008 durch die Kunsthalle Hamburg ein. Treffpunkt ist um 16.45 Uhr in der „Rotunde“ im Altbau der Kunsthalle (der Eingang Richtung Hauptbahnhof). Als Kosten müsst ihr nur den regulären Eintritt (4 € ermäßigt, 6 € regulär) tragen. Anmeldungen bitte bis 14.12. an hwh{ät}abc-huell.de

Bereits im 13. Jh. gab es von Seiten der christlichen Kirche die Auflage für jüdische Bürger_innen, sich über den sogenannten „Judenhut“ kenntlich zu machen. In den mittelalterlichen Kunstwerken sieht man die Abbildungen von Menschen mit dem Judenhut oder anderen Kleidungsweisen der jüdischen Bürger. Welche Funktion haben diese Unterscheidungen in der Kleiderordnung für den Bildinhalt? Biblische Szenen, die in den Gemälden durch die Jahrhunderte thematisiert werden, bieten sich an, die Darstellung „des Jüdischen“ zu thematisieren. Darüber lassen sich auch Einblicke darüber gewinnen, wie in Zeiten der Judenverfolgung lange vor dem Nationalsozialismus mit diesen Themen umgegangen wurde. Weitere Beispiele für den Rundgang sind etwa „Der zwölfjährige Jesus im Tempel“ (z.B. von Adolph Menzel und Max Liebermann) oder Vertreter der klasssichen Moderne, wie Georg Grosz, der einen bewusst-provokativen Einsatz von Stereotypen wählte, um Antisemitismus zu thematisieren.

Veranstaltet durch das ABC Bildungs- und Tagungszentrum e.V. und den Landesarbeitskreis gegen Antisemitismus, Antizionismus, Antiamerikanismus und regressiven Antikapitalismus (LAK Shalom) Hamburg.

// Foto von querpass, flickr mit CC-Sharealike-Lizenz //

Eine Welt ohne Antisemitismus! – Vom Reden zum Handeln. Podiumsdiskussion am 2. Oktober

Der BAK Shalom lädt gemeinsam mit Scholars for Peace in the Middle East (SPME) und dem Deutsch-Israelischen Jugendforum zu einer Podiumsdiskussion des ABC Bildungs- und Tagungszentrum nach Hamburg ein. Der Landesarbeitskreis (LAK) Shalom ist aktiv an den Vorbereitungen beteiligt.

Die Veranstaltung findet am Donnerstag, den 2. Oktober 2008, um 20.00 Uhr im Kölibri (Hein-Köllisch-Platz 12, Hamburg St. Pauli) statt.

Schändung jüdischer Friedhöfe, Angriffe auf Rabbiner, antisemitische Graffitis und Pöbeleien. Nicht nur in Deutschland, sondern in ganz Europa sind dies keine Einzelphänomene. Der Antisemitismus ist nach wie vor in der Gesellschaft verankert und zwar quer durch das politische Spektrum, von ganz rechts bis ganz links. Neben klassischen antijüdischen Ressentiments haben sich neue Formen der Judenfeindschaft entwickelt. Nicht selten erscheinen die Kritik am Staat Israel und die antizionistische Ideologie als die modernisierten Varianten des Antisemitismus.

Neben den Kontinuitäten und Brüchen in der Entwicklung der Judenfeindschaft soll der Zusammenhang zwischen Antizionismus und Antisemitismus diskutiert werden.

Während der Antisemitismus der extremen Rechten tabuisiert ist, werden der Aufruf zur Zerstörung Israels und die Leugnung des Holocaust durch den iranischen Präsidenten in der deutschen Gesellschaft nicht als Skandal empfunden. Die Veranstaltung will der Frage nach den Gründen dafür nachgehen und zugleich die Debatte aufgreifen, wie sich eine theoretische Kritik am Antisemitismus in praktisches politisches Handeln umsetzen lässt.

Es diskutieren u.a. Matthias Küntzel (Politikwissenschaftler und Publizist) Stefan Hensel (Vorsitzender des Deutsch-Israelischen Jugendforums) sowie Christin Löchner und Benjamin Krüger (Bundessprecher_innen des BAK Shalom). Moderiert wird die Veranstaltung von Sebastian Voigt (Scholars for Peace in the Middle East / SPME Germany). Veranstaltet vom ABC Bildungs- und Tagungszentrum e.V.

Achtung: Aus gesundheitlichen Gründen wird Henryk M. Broder leider nicht am 2. Oktober an dem Podium teilnehmen können. Ein Ersatztermin für eine ergänzende Veranstaltung mit ihm wird bekannt gegeben.

eine_welt_ohne_antisemitismus_web_neu.jpg Bildschirmversion des Flyer als .jpg-Datei.

Aktiv in Hamburg

Der LAK Shalom Hamburg trifft sich in der Regel an jedem 3. Freitag in Monat. Das nächste Treffen wird am 19. September (19 Uhr) statt finden. Ort und nähere Infos gibt es auch Anfrage an lak-hamburg{ät}bak-shalom.de (@-Zeichen einfügen!)…
Vorgemerkt werden kann in jedem Fall auch schon der 2. Oktober, 20 Uhr. Zu diesem Termin laden wir zur Podiumsdiskussion mit Henryk M. Broder ins Köhlibri. Nähere Infos zu der Veranstaltung „Eine Welt ohne Antisemitismus! Vom Reden zum Handeln.“ demnächst hier und auf www.bak-shalom.de.