Archiv für August 2009

Einer, der offenbar auch selbst eine Meinung hat: Vasco Schultz (DIE LINKE)

Vasco Schultz (DIE LINKE) kandidiert für den Wahlkreis Hamburg Wandsbek und hat meiner Meinung nach eine – vergleichsweise – ausgeglichene Auffassung vom Nahostkonflikt.

Erfreulich ist, daß er im Gegensatz zu anderen, selbst geantwortet hat. Sein Beitrag kann auch auf abgeordnetenwatch.de eingesehen werden.

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Erste Erkenntnis durch die „Fragen zur Bundestagswahl“

Wir waren naiv. Wir dachten, dass die Kandidat_innen die Fragen selbst beantworten oder zumindest durch ihre Mitarbeiter beantworten lassen.

Bei einigen Kandidat_innen der Partei Die Linke ist das offenbar anders. Hier wurden unsere Wahlprüfsteine von einer Kandidatin auf der Landesliste an den Landesgeschäftsführer weitergeleitet und von dort direkt in die Zentrale der Partei, das Karl-Liebknecht-Haus.

Aus dem Karl-Liebknecht-Haus bekamen wir eben eine eMail, dass man viel zu tun hätte (kein Wunder, wenn da jetzt ständig Fragen hingeleitet werden, weil die Kandidaten nicht selbst antworten) und wir als Mitglieder der Linken ja auch auf Antworten verzichten könnten, weil wir ja eh die Linke wählen würden.

Weil die Geschichte so schön irre ist, hier der Mailverkehr zum nachvollziehen:
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Fragen zur Bundestagswahl

In einem Monat wird in der Bundesrepublik ein neuer Bundestag gewählt… Wir haben uns auf unserem letzten Mitgliedertreffen ausführlich über die verschiedenen Positionen der Parteien auseinandergesetzt und uns gefragt: Welche Kandidat_innen und Parteien teilen unsere Positionen und Meinungen? Wer ist wählbar und wer nicht?

Dazu haben wir Fragen per e-Mail und z.T. über abgeordnetenwatch.de an Kandidat_innen aus Hamburg geschickt. Unten ist unsere Anfrage dokumentiert, demnächst veröffentlichen wir hier Antworten.

Sehr geehrte Kandidatin, sehr geehrter Kandidat,

wir, der LAK Shalom Hamburg (Landesarbeitskreis gegen Antisemitismus, Antizionismus, Antiamerikanismus und regressiven Antikapitalismus der Linksjugend [’solid]) interessieren uns für ihre Meinung zur Situation im Nahen und Mittleren Osten. Über alle Parteigrenzen hinweg haben wir auf unserem letzten Mitgliedertreffen fünf Fragen an die hamburger Bundestagskandidatinnen und -kandidaten ausgearbeitet.

Wir würden uns sehr freuen, wenn Sie sich ein wenig Zeit nehmen könnten, diese per e-Mail oder bei abgeordnetenwatch.de zu beantworten. Eine Übersicht aller Antworten werden wir auf unserem Blog (http://shalomhamburg.blogsport.de) veröffentlichen.

Herzlichen Dank und viele Grüße,

ihr LAK Shalom

  1. Was sind – Ihrer Meinung nach – die entscheidenden Hindernisse für einen Frieden im Nahen Osten?
  2. Wie sollte sich die Außenpolitik der Bundesrepublik, bzw. der Europäischen Union gegenüber dem iranischen Regime verhalten?
  3. Welche Entwicklungen wünschen Sie sich für die Situation im Nahen und Mittleren Osten?
  4. Welche Rolle sollte die Bundesregierung dabei spielen?
  5. Gibt es in Ihrer Partei antisemitische, antizionistische oder antiamerikanistische Tendenzen? Und falls ja: wie gehen Sie damit um?